Hessen: Jeden Werktag ein neuer Mobilfunk-Standort
Das Bundesland Hessen hat seine Jahresbilanz des Zukunftspakts Mobilfunk vorgestellt. An jedem Werktag, so rechnet die Landesregierung vor, wurde ein Mobilfunkstandort in Hessen neu errichtet und täglich seien über vier Standorte modernisiert worden.
Bis 2024: 4000 neue Standorte
Wenn es weiter gut läuft, sollen bis Ende 2024 in Hessen rund 4000 Mobilfunkstandorte neu errichtet oder ertüchtigt (aufgerüstet) werden. Dies sei eine der Verabredungen aus dem „Zukunftspakt Mobilfunk für Hessen“, den die Hessische Landesregierung seinerzeit im Januar 2022 mit den drei Mobilfunk-Anbietern Deutsche Telekom, Telefónica Deutschland und Vodafone unterzeichnet hatte.
Die hessische Digitalministerin hat Kommunikationswissenschaft, Pädagogik, Biologie und Chemie studiert und hält eine Professur in Public Affairs.
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Hessens Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus vermeldete gestern stolz, dass bereits ein Jahr nach Abschluss über 1900 Maßnahmen und damit knapp die Hälfte umgesetzt worden seien, davon seien speziell in Hessen 271 neue Mobilfunkstandorte in Betrieb genommen und 1631 LTE- als auch 5G-Erweiterungen fertiggestellt worden.
„Unser Zukunftspakt mit den Mobilfunkbetreibern hat spürbar den Ausbau beschleunigt und erfolgreich an unseren ersten Mobilfunkpakt von 2018 angeknüpft. Mit unseren beiden Pakten konnten seit Mitte 2019 in fast 670.000 Haushalten die grauen Flecken geschlossen werden, um den Verbraucherinnen und Verbrauchern die Wahlfreiheit zu ermöglichen. Ein Rückgang um fast 90 Prozent bei den Haushalten in grauen Flecken“, so die Ministerin
Schnellerer Ausbau in Hessen
Die Statistik meldet Stand Mitte 2019, dass in Hessen noch 780.000 Haushalte nicht "dreifach mit LTE" versorgt waren. Im Dezember 2022 seien es nur noch 110.000 Haushalte. Auch bei 5G wurde die Netzverdichtung vorangetrieben. In 2022 seien 819 Standorte auf die 5G-Technologie umgestellt worden, ein Jahr vorher, also 2021, waren es rund 600 5G-Maßnahmen, die theoretisch eine bis zu zehnmal schnellere Datenübertragung als LTE ermöglichen sollen.
Einen Grund für den schnellen Ausbau sieht Sinemus auch in der Änderung der Genehmigungsverfahren für Mobilfunk. Dazu wurde die Hessische Bauordnung geändert, durch die eine Reduzierung der Abstandsflächen (also wie nah ein Sender an anderen Grundstücken oder der Bebauung heranreichen darf) sowie eine Erhöhung der genehmigungsfreien Masthöhe erreicht wurde.
„Das Tempo muss aber weiter gesteigert werden, daher wird bundesweit einmalig zum zweiten Mal in einer Legislatur mit dem Mobilfunkausbaubeschleunigungsgesetz ein Gesetz eingebracht, mit dem der Mobilfunkausbau durch Anpassungen der Hessischen Bauordnung und des Hessischen Straßengesetzes weiter beschleunigt und vereinfacht wird. Damit schaffen wir gute Rahmenbedingungen für die Mobilfunkunternehmen, um noch schneller bauen zu können“, kündigte Sinemus an.
Zukunftspakt Mobilfunk "zahlt sich aus"
Valentina Daiber, Vorständin für Recht und Corporate Affairs bei o2 Telefónica, ist voll des Lobes: „Hessen zeigt, wie es geht. Der Zukunftspakt und die bereits im Jahr 2020 erfolgten Anpassungen im Baurecht zur genehmigungsfreien Aufrüstung bestehender Mobilfunkstandorte sind beispielhaft und beschleunigen den Mobilfunkausbau. Das zahlt sich für die Digitalisierung des Landes voll aus. o2 Telefónica hat in Hessen nicht nur frühzeitig wichtige Versorgungsauflagen erfüllt, sondern versorgt inzwischen rund 99 Prozent der hessischen Haushalte mit 100 MBit/s und baut zügig das leistungsstarke 5G-Netz aus. Die aktuelle Initiative des Geschäftsbereichs der hessischen Digitalministerin für weitere Erleichterungen von Baugenehmigungen begrüßen wir sehr und würden uns wünschen, dass bald auch Genehmigungsfiktionen für den Neubau von Mobilfunkstationen möglich sein werden.“
Mathias Poeten, Leiter Mobilfunk bei der Deutschen Telekom, pflichtet seiner Kollegin bei: „Dank der guten Zusammenarbeit mit dem Geschäftsbereich der hessischen Digitalministerin konnten viele neue Standorte und Erweiterungskapazitäten für den weiteren Ausbau unseres Mobilfunknetzes geschaffen werden. Auf Basis dieses Zukunftspaktes haben wir seit 2018 über 4000 Maßnahmen im Eigenausbau zur Verbesserung des Mobilfunknetzes in Hessen umgesetzt und unsere Netzqualität stetig verbessert. Bereits heute erreichen wir 99 Prozent der Bevölkerung und über 90 Prozent der Fläche in Hessen mit schnellem mobilem Internet und ermöglichen unseren Kundinnen und Kundinnen dadurch die Teilhabe an der digitalen Gesellschaft.“
Michael Jungwirth, Mitglied der Geschäftsleitung bei Vodafone Deutschland: „Der Zukunftspakt Mobilfunk für Hessen ist ein Paradebeispiel für eine gute Zusammenarbeit von Politik und Wirtschaft. Nicht zuletzt die Anpassungen im Baurecht haben den Netzausbau deutlich vorangetrieben. Umso erfreulicher, dass weitere Vereinfachungen geplant sind. Nachdem wir als Vodafone im vergangenen Jahr knapp 100 Funklöcher in Hessen schließen konnten, erhöhen wir unsere Netzkapazität weiter. Dafür sind allein in der ersten Jahreshälfte zahlreiche Ausbau- und Erweiterungsmaßnahmen geplant.“
Land hilft auch finanziell
Nicht nur dort, wo die Versorgungsauflagen der Bundesnetzagentur greifen oder wo der eigenwirtschaftliche Ausbau der Betreiber (ohne staatliche Fördergelder) die Versorgung sichert, soll aus Sicht der Landesregierung leistungsfähiger Mobilfunk genutzt werden können. Das betrifft insbesondere dünn besiedelte, gebirgige, oft ländliche Regionen. Für die hat Hessen ein eigenes Mobilfunkförderprogramm gestartet. Dafür wurden die ersten beiden Förderbescheide für die nordhessischen Kommunen Frielendorf und Knüllwald übergeben. Sie sollen dadurch besser mit LTE- und/oder 5G versorgt werden. Weitere Förderanträge für neue Standorte wurden bereits bewilligt, dafür gibt das Land Hessen fast 700.000 Euro aus.
Der im Januar 2022 unterzeichnete „Zukunftspakt Mobilfunk für Hessen“ baut auf dem schon 2018 abgeschlossenen Mobilfunkpakt auf. Bis Ende 2021 seien schon 5758 Mobilfunkstandorte neu errichtet oder umfassend modernisiert. Alle diese Standorte senden mindestens im LTE (4G)-Standard, teilte das Ministerium mit.
Eine Einschätzung (von Henning Gajek)
Nicht nur in Hessen, auch in anderen Bundesländern versuchen die Landesregierungen mit Fördermitteln oder einer Entbürokratisierung den Netzausbau zu beschleunigen. Die bewilligten Fördermittel können da nur einen Tropfen auf den heißen Stein darstellen, ein Standort kostet alleine heute schon 300.000 bis 500.000 Euro. Am Beispiel Hessen mit teilweise wirklich dünn besiedelten Regionen ("wo sich Fuchs und Hase gute Nacht sagen") kann man gut sehen, welcher Aufwand schon betrieben wurde und noch zu betreiben ist. Immerhin: Der Ausbau hat inzwischen auch die Ecken erreicht, in denen man lange niemals glaubte, je an die Neuzeit angeschlossen zu werden. Und es gibt noch sehr viel zu tun.
Jede Woche berichten wir über den aktuellen Netzausbau in Deutschland.