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08.10.2019 - 16:17
Behörden

Online-Übersicht über Daten bei Behörden geplant

Gespeicherte Daten sollen abrufbar sein

Die Menschen in Deutsch­land sollen nach Plänen von Digital-Staats­minis­terin Doro­thee Bär (CSU) künftig online verfolgen können, welche Behörden persön­liche Daten von ihnen verar­beiten.

Am Mitt­woch soll das Kabi­nett das Vorhaben verab­schieden. Wann es an den Start gehen könnte, ist aller­dings noch unklar.

Daten­austausch: Bürger können zustimmen oder ablehnen

Dorothee Bär setzt sich für Online-Portal zu Bürgerdaten ein

Dorothee Bär setzt sich für Online-Portal zu Bürgerdaten ein
Bild: dpa

Auf dem geplanten Online-Portal sollten die häufigsten Fragen über­sicht­lich beant­wortet werden, sagte Bär heute in Berlin: "Welche Stelle hat die Daten über mich gespei­chert? Welche Daten sind über mich gespei­chert? Wann und von wem und zu welchem Zweck wurde auf meine perso­nenbe­zogenen Daten zuge­griffen?" Bürge­rinnen und Bürger sollten aber auch entscheiden können, ob sie dem Daten­austausch zwischen Behörden über­haupt zustimmen. Wer das tut, müsste dann beim Kontakt mit einer anderen Behörde nicht wieder sämt­liche persön­liche Details neu nennen.

"Die über­wiegende Mehr­heit möchte Verwal­tungs­dienst­leis­tungen digital in Anspruch nehmen ohne die notwen­digen Daten immer wieder neu zur Verfü­gung stellen zu müssen", sagte Bär. Die Regie­rung sei sich der Skepsis vieler aller­dings bewusst. "Die große Mehr­heit ist auch nicht begeis­tert, wenn es um einen Daten­austausch zwischen den Behörden geht."

Das Portal - die Regie­rung nennt es "Daten­schutz-Cockpit" - soll ähnlich aufge­baut sein, wie eine Seite für das Online-Banking. Ein Bereich würde eine Über­sicht liefern über verwen­dete Daten, in einem anderen Bereich könnten Nutzer Behör­dengänge online erle­digen.

Bund, Länder und Kommunen wollen den Bürgern bis spätes­tens Ende 2022 Verwal­tungs­dienst­leis­tungen digital anbieten. Der Zeit­plan wird wohl nicht zu halten sein.


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dpa /

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