Offiziell

Fast sicher: Jochen Homann wird neuer Präsident der BNetzA

Bundesnetzagentur-Beirat schlägt auch neuen Vizepräsidenten Franke offiziell vor
Von Marc Kessler

Jochen Homann Der designierte künftige
BNetzA-Präsident, Jochen Homann
Foto: dpa
Der Beirat der Bundesnetzagentur (BNetzA) hat Jochen Homann heute offiziell als künftigen Präsidenten der Regulierungsbehörde vorgeschlagen. BNetzA-Vizepräsident und Nachfolger des scheidenden Vizepräsidenten Johannes Kindler soll der Jurist Peter Franke werden, der momentan als Ministerialrat im Düsseldorfer Landes­wirtschafts­ministerium tätig ist. Wie berichtet, soll Homann den Noch-BNetzA-Chef Matthias Kurth beerben, der sein Amt aus politischen Gründen abgeben muss.

Henseler-Unger soll Vizepräsidentin bleiben

Jochen Homann Der designierte künftige
BNetzA-Präsident, Jochen Homann
Foto: dpa
Weiterhin im Amt bleiben soll die zweite Vizepräsidentin der Regulierungsbehörde, Dr. Iris Henseler-Unger. Der BNetzA-Beirats-Vorsitzende Eduard Oswald zu der Personalentscheidung: "Jochen Homann und Peter Franke werden zusammen mit Dr. Iris Henseler-Unger an der Spitze der Bundesnetzagentur die überaus erfolgreiche Regulierungspolitik fortsetzen. Mit unserem Vorschlag haben wir zwei ausgewiesene und weithin anerkannte Experten benannt, die durch ihre Erfahrungen entscheidend dazu beitragen werden, die beschlossene Energiewende erfolgreich umzusetzen."

Jochen Homann gilt als Wunschkandidat von Wirtschaftsminister Philipp Rösler. Der Minister habe das Schlüsselamt für die Umsetzung der Energiewende mit einem Experten und nicht mit einem Politiker besetzen wollen. Der 58-jährige Diplom-Volkswirt Homann ist Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium und gilt als anerkannter Fachmann für Energiefragen.

Offizielle Zustimmung dürfte reine Formalie sein

Formell muss die Bundesregierung den nun vorgelegten Vorschlägen zur Besetzung der Präsidenten- und Vizepräsidenten-Posten innerhalb der nächsten vier Wochen noch offiziell zustimmen. Da die Personalien aber bereits zuvor mehr oder minder direkt von der Regierung vorgeschlagen wurden ("Sondierungen"), dürfte dies lediglich eine Formalität darstellen. Nach der Zustimmung erfolgt die Ernennung der Kandidaten durch Bundespräsident Christian Wulff.

Die Verträge von Matthias Kurth und Johannes Kindler enden am 29. Februar beziehungsweise 31. Januar kommenden Jahres. Kurth ist bereits seit Februar 2001 Präsident der Bundesnetzagentur.

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