Genehmigt: Bayern darf Highspeed-Internet-Anschlüsse ausbauen
Breitband-Ausbau in Bayern genehmigt
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Die EU-Kommission hat die geplanten
Milliardenzuschüsse der Staatsregierung für den Ausbau der
superschnellen Internetverbindungen in Bayern genehmigt. Die Regelung
stehe in Einklang mit dem EU-Beihilferecht, teilte die Kommission in Brüssel mit.
Die Förderung von insgesamt zwei Milliarden Euro solle es nur für Gebiete geben, in denen kein privater Ausbau von "Zugangsnetzen der nächsten Generation" geplant sei. "Somit kann es nicht zur Verdrängung privater Investitionen kommen", hieß es in der Mitteilung der Kommission. "Die bayerische Förderregelung für den Breitband-Ausbau unterstützt die Ziele der digitalen Agenda der EU, ohne den Wettbewerb übermäßig zu verzerren", erklärte EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia.
Zuschüsse von bis zu 500 000 Euro pro Gemeinde
Breitband-Ausbau in Bayern genehmigt
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Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) reagierte erfreut. Die
Brüsseler Entscheidung sei ein großer Erfolg: "Nach intensiven
Verhandlungen haben wir grünes Licht aus Brüssel bekommen für eines
der bedeutendsten Infrastrukturprojekte im Freistaat seit langem."
Möglich sind nach Zeils Angaben Zuschüsse von bis zu 500 000 Euro pro
Gemeinde. "Bayern übernimmt damit europaweit eine führende Rolle beim
Ausbau hoher Internetbandbreiten in der Fläche, der ohne staatliche
Hilfe nicht erfolgen würde." Das Programm habe bundesweit einmaligen
Pilotcharakter für den Ausbau des schnellen Internet-Zugangs.
Die Staatsregierung will mit dem Breitbandprogramm in den nächsten Jahren die von vielen Firmen beklagten Lücken in der Breitbandversorgung auf dem Land schließen. Bezuschusst werden Netze mit einer Geschwindigkeit von 50 MBit/s - ein Vielfaches des derzeit Üblichen.