CDU debattiert über Rechtsanspruch auf schnelles Internet
Rechtsanspruch auf schnelles Internet oder nicht? Die CDU schwenkt um.
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Der Vorschlag des CDU-Vorstands zu einem
Rechtsanspruch auf einen schnellen Internetzugang wird beim Parteitag
nächste Woche in Karlsruhe voraussichtlich abgelehnt. Die
Antragskommission der Christdemokraten empfiehlt auf Antrag des
Kreisverbandes Fulda, den entsprechenden Passus in dem Antrag "Arbeit
der Zukunft - Zukunft der Arbeit" zu streichen. Das geht aus dem
Antragsbuch für den Kongress hervor (Seite 345).
Die ursprüngliche Formulierung, die der Vorstand im Sommer präsentiert hatte, lautet: "Wir werden einen Rechtsanspruch auf einen schnellen Internetzugang einführen, um gleichwertige Lebensverhältnisse zu gewährleisten." Die Antragskommission schlägt nun diesen Satz vor: "Wir wollen auch beim Zugang zu schnellem Internet gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland gewährleisten."
Rechtsanspruch auf schnelles Internet oder nicht? Die CDU schwenkt um.
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Würde der Ursprungsvorschlag umgesetzt, hätten alle Menschen und
Unternehmen in Deutschland das Recht auf einen Internetanschluss mit
einer Geschwindigkeit von mindestens 50 MBit/s. Dieses
Tempo wollen CDU, CSU und SPD bis 2018 in ganz Deutschland erreichen.
Bei einem Rechtsanspruch könnten Verbraucher klagen, wenn sie nicht
schnell genug surfen können.
teltarif.de-Podcast zu schnellem Internet
In unserem Podcast "Strippenzieher und Tarifdschungel" sind wir auf die unterschiedlichen Internet-Zugangsarten (DSL, VDSL, FTTB und FTTH) eingegangen und haben die Unterschiede erklärt. Hier können Sie direkt in die Folge reinhören oder als MP3 herunterladen:
