Corona Warn App verstieß gegen Netzneutralität
Zero Rating bei der CWA
Screenshot: Robert Koch-Institut, Foto/Montage: teltarif.de
Die Kernfunktion der Corona Warn App wird zum Monatsende abgeschaltet. Nach dem 30. April wird es nicht mehr möglich sein, andere Nutzer nach Bekanntwerden einer Infektion vor einer potenziellen Risikobegegnung zu warnen. Bitkom-Präsident Achim Berg erklärte, die von der Deutschen Telekom und SAP im Auftrag des Robert Koch-Instituts entwickelte App sei eine Erfolgsgeschichte gewesen.
Mit fast 50 Millionen Downloads und mehr als 270 Millionen empfangenen Warnungen habe die für Android und iOS entwickelte App vielen Menschen in Deutschland geholfen, sich selbst zu schützen und andere zu warnen. Noch im Dezember 2022 haben den Angaben zufolge 37 Prozent der Deutschen die Corona Warn App aktiv genutzt. Sie habe Menschenleben gerettet, wurde stetig weiterentwickelt und durch viele sinnvolle Zusatzfunktionen ergänzt.
Zero Rating bei der CWA
Zero Rating bei der CWA
Screenshot: Robert Koch-Institut, Foto/Montage: teltarif.de
Der Bitkom-Chef sprach in seiner Stellungnahme allerdings auch ein Detail an, das mit dem Gebot der Netzneutralität eigentlich nicht vereinbar ist. Die Mobilfunk-Netzbetreiber hätten die Nutzung "nicht auf das mobile Datenvolumen angerechnet", so Berg. Diese Praxis mag dem guten Zweck der Pandemie-Bekämpfung gedient haben. Einer rechtlichen Prüfung hätte das Zero Rating aber wohl nicht standgehalten.
Wie berichtet mussten die Deutsche Telekom und Vodafone ihre Optionen Stream On und Vodafone Pass auf Anordnung der Bundesnetzagentur einstellen. Wie bei der Corona Warn App wurden hier ebenfalls einzelne Online-Dienste von der Berechnung des Datenvolumens ausgenommen. Hierzu stellte der Europäische Gerichtshof fest, dass diese Handhabe nicht mit dem Gebot der Netzneutralität vereinbar sei.
App geht in den Schlafmodus
Der Bitkom-Chef lobte die Corona Warn App, da diese "anonym und in höchstem Maße datenschutzkonform" sei. Bei der Entwicklung hätten die beteiligten Unternehmen einen Open-Source-Ansatz verfolgt, der für bestmögliche Transparenz gesorgt habe. Nun geht die CWA sukzessive in den Schlafmodus. Ab Ende Mai wird die Entwicklung eingestellt und die Anwendung wird aus Google Play Store und AppStore entfernt.
Achim Berg: "Wichtig ist, dass die Corona-Warn-App im Fall der Fälle schnell wieder aus dem Schlafmodus geweckt werden kann." Die CovPass App wird zunächst bis Ende Juni weiter betrieben. Mitte April hatte das Robert Koch-Institut nochmals ein Update veröffentlicht.