Jamaika-Sondierer wollen flächendeckend 1 GBit/s bis 2025
Jamaika-Sondierer einigen sich bei Digitalthemen
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Die Teilnehmer der Sondierungsgespräche für eine
Jamaika-Koalition haben sich in zentralen Punkten beim Thema
Digitalisierung geeinigt. "Der Sondierungsteil Digitales ist
abgeschlossen", sagte der Verhandlungsführer für diesen Bereich, der
FDP-Abgeordnete Manuel Höferlin, der Deutschen Presse-Agentur.
Beim Breitbandausbau seien sich die Teilnehmer von CDU/CSU, FDP und Grünen einig gewesen, dass künftig ausschließlich Glasfaseranschlüsse gefördert werden sollten. Bis 2025 soll so eine flächendeckende Abdeckung mit einer Internet-Bandbreite von einem Gigabit pro Sekunde erreicht werden.
Noch keine Einigung über Digitalministerium
Jamaika-Sondierer einigen sich bei Digitalthemen
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Einige Fragen seien noch strittig, etwa die Frage eines von der FDP
befürworteten Digitalministeriums, sagte Höferlin, der als
rheinland-pfälzischer Spitzenkandidat in den Bundestag gewählt wurde.
Die Runde sei aber zuversichtlich gewesen, diese Fragen in
Koalitionsverhandlungen zu einem Abschluss zu bringen.
Die CSU-Politikerin und Bundestagsabgeordnete Dorothee Bär schrieb auf Twitter, dass es keine eckigen Klammern mehr gebe. In eckige Klammern fassten die Unterhändler bislang strittige Punkte. "Das Zukunftsthema Digitalisierung läuft schon mal hervorragend bei den Sondierungsgesprächen", so die parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur weiter.