Rahmenabkommen beschleunigt Netzausbau in Sachsen
Der Ministerpräsident des Bundeslandes Sachsen, Michael Kretschmer (CDU), und der Geschäftsführer der DMFG Deutsche Funkturm GmbH, Bruno Jacobfeuerborn, haben heute in Berlin eine Rahmenvereinbarung zur Bereitstellung staatlicher Liegenschaften für den Ausbau der Mobilfunknetze unterzeichnet. Damit soll das Verfahren zum Ausbau einer leistungsfähigen und flächendeckenden Mobilfunk-Infrastruktur beschleunigt werden.
Neue Wege in Sachsen
Mit gehörigem Sicherheitsabstand: Sachsens Ministerpräsident Michael Kretzschmer (links) und der CEO der Deutschen Funkturm Bruno Jacobfeuerborn (rechts)
Foto: Deutsche Telekom / DFMG
Michael Kretschmer erklärt, um was es geht: „Sachsen geht beim Mobilfunkausbau neue Wege. Als erstes Bundesland schließen wir mit der Deutschen Funkturm eine Rahmenvereinbarung zur Nutzung staatlicher Liegenschaften ab. Dies ist ein weiterer wichtiger Schritt zu einer flächendeckenden Mobilfunkabdeckung sowie einem zügigen Ausbau des 4G/5G-Netzes in Sachsen. Für den ländlichen Raum schaffen wir besondere Anreize zur Schließung weißer Flecken.“
Für Bruno Jacobfeuerborn kann die DFMG durch diese Vereinbarung "in Sachsen den Mobilfunkausbau schneller vorantreiben. Die aktuelle Corona-Situation zeigt, wie wichtig eine verlässliche und leistungsfähige Kommunikationsinfrastruktur ist. Die Nutzung staatlicher Flächen hilft uns, den Netzausbau zu beschleunigen und die Mobilfunkanbieter dabei zu unterstützen, Telefonie und schnelles mobiles Internet zu mehr Menschen im Freistaat zu bringen.“
Eine Rahmenvereinbarung statt Einzellösungen
Die Rahmenvereinbarung löst die bisherige komplizierte Einzelvertragsregelung zur Nutzung von Liegenschaften des Freistaates Sachsen ab. Das neue Vertragswerk umfasst Mustermietverträge für Mobilfunkstandorte, sowie ein einheitliches Entgeltmodell, und gewährt Zugriff auf die Geo-Daten der Liegenschaften. Damit können die Abläufe überschaubarer und schneller werden, was schon bei der Suche und der Planung bis hin zur Installation der Mobilfunktechnik geht.
Ein Großteil der geeigneten Liegenschaften des Freistaates befindet sich übrigens im ländlichen Raum. Durch ein vereinbartes "Anreizsystem" soll es gelingen, Regionen, die keine oder unzureichende Funknetzabdeckung im Bereich 4G/5G besitzen, besser zu versorgen. Durch das Anreizsystem und die diskriminierungsfreie Anmietung von Mobilfunkinfrastruktur soll es für die Mobilfunknetzbetreiber leichter möglich werden, bisher unwirtschaftliche Standorte zu erschließen.
Standorte für alle Betreiber offen
Durch das neue Rahmenabkommen, können Sender in entlegenen Regionen schneller geplant und aufgebaut werden
Foto: Deutsche Telekom / DFMG
Das Konzept zur Nutzung der landeseigenen Liegenschaften des Freistaats steht auch anderen Mobilfunk- und Infrastrukturbetreibern (Netzbetreiber wie Vodafone, Telefónica, oder e*message (Funkruf), oder Energieversorger, Rundfunk/TV etc.) offen.
Die Rahmenvereinbarung konkretisiert die am 29. August 2019 unterzeichnete Absichtserklärung zur Bereitstellung staatlicher Liegenschaften für den Ausbau des Mobilfunknetzes. Sie ist ein wichtiger Baustein zur Umsetzung des Sächsischen Mobilfunkpakts, der ebenfalls am 29. August 2019 zwischen der Staatsregierung und den Mobilfunknetzbetreibern unterzeichnet worden ist.
Wer ist die "Deutsche Funkturm"?
Die DFMG oder Deutsche Funkturm GmbH gehört zur Deutschen Telekom Gruppe und hat 800 Mitarbeiter, die maßgeblich den Ausbau der Infrastrukturen für die deutschen Mobilfunkanbieter, Rundfunksender, Betreiber von Richtfunkstrecken sowie für die Funknetze von Behörden und weiteren Institutionen sicherstellen. Das Unternehmen betreibt ein Portfolio von rund 31 200 Funkstandorten.